Gegen Sozialabbau und Hartz IV:
Fünf Jahre Montagsdemo
Mit Einführung der Agenda 2010 und der Hartz-Gesetze wuchs auch der Widerstand gegen diesen größten Sozialabbau in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.
Die erste Bochumer Montagsdemo fand am 16.08.2004 statt. Damals beteiligten sich über 1.000 Menschen am Widerstand gegen Hartz IV. Zwar ist die Demo im Laufe der Zeit deutlich kleiner geworden, aber hat sich im Kampf gegen die Umverteilung von unten nach oben und vor allen Dingen bei der Bekämpfung der Hartz-Gesetze etabliert. Protestaktionen über einen so langen Zeitraum hat es seit Bestehen der Bundesrepublik noch nie gegeben.
Jeden Montag gehen weiterhin in ca. 100 Städten in Deutschland Menschen auf die Straße, um gegen die Entrechtung der Erwerbslosen zu protestieren. Aber nicht nur die Hartz-Gesetze, sondern auch andere brisante politische Themen, wie z.B. der Umweltschutz, die Arbeitsplatzvernichtung, die Leiharbeit oder der Auslandseinsatz der Bundeswehr stehen auf der Agenda.
Viele Leute meinen, die Montagsdemos bringen nichts und gegen die „große Politik” kann man ohnehin nichts machen. Das stimmt nicht. Zwar können wir die Hartz-Gesetze nicht über Nacht abschaffen, aber der Widerstand zeigt erste Erfolge: Immer mehr EmpfängerInnen vom Arbeitslosengeld II wehren sich gegen die Willkür der ARGEN und klagen vor den Sozialgerichten. Nach einer jüngsten Entscheidung des Bundesozialgerichtes sind die Regelsätze für Kinder von Hartz IV- EmpfängerInnen verfassungswidrig. Jetzt muss sich das höchste deutsche Gericht, das Bundesverfassungsgericht, mit diesem Thema beschäftigen. Außerdem verlieren die großen Parteien immer mehr Wählerstimmen, wie die Landtagswahl in Hessen bewies. Viel Aufklärungsarbeit ist aber noch erforderlich, damit über die Politik von der SPD/CDU und Grüne, die Hartz IV geschaffen haben, die Enttäuschten nicht eine Partei wählen, die Hauptverfechter des Neoliberalismus ist. Die FDP ist keine Lösung!
Die Montagsdemo bietet betroffenen Langzeit-Erwerbslosen Hilfe an, in dem wir sie beraten und auch auf Wunsch zur ARGE begleiten.
Aktionskreis Bochumer Montagsdemo
http://montagsdemo.bochum.myblog.de.
Weg mit Hartz IV! Her mit einer Grundsicherung, von der man menschenwürdig leben kann!
Die Auftaktkundgebung ist jeden Montag um 18.00 Uhr auf dem Husemannplatz.
Ulrich Achenbach
|
