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Aus unseren Bausteinen:
2. ARBEIT & SOZIALES
Bochum ist eine Stadt der Solidarität! Deshalb unterstützen wir alle Belegschaften, die um ihre Arbeitsplätze kämpfen wie bei Opel, Thyssen und in anderen Betrieben. Auch in Bochum wird zehntausenden von Menschen das Recht auf einen menschenwürdigen und ausreichend bezahlten Arbeitsplatz verwehrt. Statt hier für Abhilfe zu sorgen, werden Arbeitslose schikaniert und ausgeplündert. Die Einführung des „Arbeitslosengeldes II“, im Rahmen der sogenannten Hartz-Reformen, bedeutete für viele den endgültigen Schritt in die Armut – von 351 € im Monat kann man angesichts der exorbitant angestiegenen Preise für Grundnahrungsmittel und Energie nicht menschenwürdig leben! Wir fordern ein wirklich existenzsicherndes Einkommen für alle. Von den Kommunen erwarten wir die Schaffung von mehr regulären Arbeitsplätzen, auch in städtischen Betrieben. Sogenannte „Arbeitsgelegenheiten“(Ein-Euro-Jobs) sind einzustellen, da sie die Menschen ihrer Würde berauben, Arbeitszwang darstellen und reguläre Beschäftigungsverhältnisse zerstören. Wir lehnen jede Form von erzwungener Arbeit ab. Auch „gemeinnützige Tätigkeit“ muss angemessen bezahlt werden. Tariflich zu entlohnende Arbeit darf hierdurch nicht ersetzt werden. Zeitarbeitsfirmen beuten die arbeitenden Menschen in besonderer Weise aus, deshalb setzen wir uns entschieden für ihr Verbot ein. In Fragen der Arbeitszeitverkürzung sollte die Stadt als großer Arbeitgeber mit gutem Beispiel vorangehen. Wir fordern daher die 35-Stunden Woche als ersten Schritt zur Einführung der 30-Stunden Woche bei vollem Lohnausgleich für alle städtischen Beschäftigten. Bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen hat die Stadt Bochum sicherzustellen, dass die Beschäftigten nach dem gültigen Tarifvertrag entlohnt werden. ZeitarbeiterInnen müssen genau wie regulär Beschäftigte entlohnt werden und gleiche tarifliche Rechte – einschließlich Kündigungsschutz – bekommen. Statt den sozialen Beratungsstellen die Mittel zu kürzen oder gar zu streichen, müssen sie ausgebaut werden, ebenso wie die Beratungsstellen für Frauen, die sexualisierte Gewalt erfahren mussten, sowie die Frauenhäuser und Notruftelefone. Auch sind die Beratungsstellen für Kinder und Jugendliche auszubauen. Männer und Frauen sollen ermutigt werden, ihre Elternteilzeit gleichermaßen wahrzunehmen.
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